Theorie

 

 

Der Terminus „Ordnungspolitik“ wird im deutschen Sprachgebrauch für zwei unterschiedliche Dinge gebraucht. Zum einen stellt Allgemeine Ordnungspolitik auf die Grundfrage ab, welches wirtschaftliche Lenkungssystem die Einzelpläne der Wirtschaftssubjekte koordinieren soll. Ergebnis der Entscheidung kann eine Marktwirtschaft sein, jedoch genauso auch eine Zentralverwaltungswirtschaft oder ein weiteres Wirtschaftssystem

Spezielle Ordnungspolitik – um die es hier geht - bezeichnet hingegen alle staatlichen Maßnahmen, die auf die Rahmenbedingungen des Wirtschaftens, also die Erhaltung, Anpassung und Verbesserung der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung gerichtet sind. Insbesondere besteht die spezielle Ordnungspolitik aus der Schaffung und Erhaltung eines funktionierenden Preissystems durch Leistungswettbewerb, der Definition von Eigentumsrechten und Haftungsregeln sowie einer konsequenten Wettbewerbspolitik. Dieser Ordnungspolitik gegenüber stehen alle interventionistischen Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen, welche den Marktprozess behindern.